Verkaufs- und Lieferbedingungen:
Für alle Verträge von An und Verkauf Josef Matheis und
Allgäuer-Outdoor-Center mit Verbrauchern (§ 13 BGB), die über unsere Webseite www.trialsport.bayern erfolgen, gelten diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen (AGB).
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden
kann.
1. Allgemeines
Alle Geschäfte werden grundsätzlich nur nach nachfolgenden Bedingungen abgewickelt. Der Besteller erklärt sich durch Erteilung eines Auftrages direkt an uns oder an einen unserer Vertreter mit diesen
im vollen Umfange einverstanden, auch wenn unser Auftragsformular, aus welchen Gründen auch immer, nicht unterschrieben wurde. Geschäftsbedingungen des Käufers verpflichten uns nicht, auch wenn kein
ausdrücklicher Widerspruch erfolgt. Rechte und Pflichten aus einem Kaufvertrag mit uns dürfen ohne Zustimmung nicht auf Dritte übertragen werden.
2. Angebot und Aufträge
Die in Preislisten, Angeboten etc. enthaltenen Preise sind stets freibleibend. Die uns direkt oder über unsere Vertreter zugegangenen Bestellungen gelten von uns nach Maßgabe dieser Verkaufs- und
Lieferbedingungen auch ohne ausdrückliche Auftragsbestätigung als angenommen, sofern wir nicht innerhalb einer Woche nach Zugang schriftlich widersprechen.
3. Lieferung
a) Zuzüglich zu den angegebenen Produktpreisen kommen noch
Versandkosten hinzu. Näheres zur Höhe der Versandkosten erfahren Sie bei den Angeboten. Motorräder gehen zu Lasten des Bestellers.
b) Für Express - Sendungen berechnen wir den vorgeschriebenen Aufpreis.
c) Die Auswahl des Transportweges und des Transportmittels bleibt - ohne daß irgendwelche Ansprüche hergeleitet werden können - unserem Ermessen überlassen, es sei denn, eine andere Absprache mit dem
Kunden wurde von uns ausdrücklich schriftlich bestätigt.
d) Wir liefern, sobald die bestellten Waren bei uns vorrätig sind und bemühen uns, den Terminwünschen des Kunden Rechnung zu tragen. Ist die bestellte Ware nicht innerhalb von drei Monaten ab
Bestelldatum an den Kunden versandt, kann der Kunde nach fruchtlosem Ablauf einer von ihm gesetzten, den Umständen entsprechenden Nachfrist von dem Vertrag zurücktreten. Schadenersatzansprüche,
gleich welcher Art, sind ausgeschlossen.
e) Wurde von uns ein verbindlicher Liefertermin schriftlich bestätigt, geraten wir - sofern der Termin nicht ausdrücklich "fix" vereinbart wurde
- erst nach fruchtlosem Ablauf einer von dem Kunden gesetzten, den Umständen nach angemessenen Nachfrist in Verzug. Zum Rücktritt vom Vertrag ist der Kunde erst dann berechtigt, wenn eine weitere
angemessene Nachfrist gem. § 326 BGB fruchtlos verstrichen ist. Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind - von den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit abgesehen
- ausgeschlossen.
f) Wurde ein Liefertermin von uns ausdrücklich "fix" bestätigt, so genügt die Absendung der Ware innerhalb der Lieferzeit. Transportverzögerungen sind von uns nicht zu vertreten. Wird die Ware nicht
rechtzeitig versandt, ist der Kunde zum Rücktritt des Vertrages berechtigt. Schadenersatzansprüche wegen Verzuges oder Nichterfüllung sind auch hier - von den Fällen des Vorsatzes oder der groben
Fahrlässigkeit abgesehen - ausgeschlossen.
g) Einige Artikel werden von uns nur in Verpackungseinheiten (VE) geliefert. Diese Artikel sind durch Angabe der Verpackungsgröße gesondert gekennzeichnet.
4. Preise
Wir berechnen grundsätzlich die am Tage der Lieferung gültigen Preise, es sei denn, wir haben - befristet oder unbefristet - einen Festpreis ausdrücklich bestätigt.
5. Zahlungen
Wir sind - ohne Angabe von Gründen - und ohne daß dies ausdrücklich vereinbart worden sein muß berechtigt, die Lieferung der Ware nur gegen Vorauszahlung vorzunehmen.
Sonderposten und Motorräder sind grundsätzlich sofort zu bezahlen.
6. Mängelrüge
Beanstandungen können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware bei uns gemeldet werden, es sei denn, der Mangel war auch bei ordnungsgemäßer Untersuchung im
Rahmen des normalen Geschäftsganges nicht entdeckbar. Mangelhafte Ware wird kostenlos ersetzt oder repariert. Die Entscheidung darüber bleibt uns überlassen. Bereits getragene Bekleidung, Stiefel
usw. werden nicht umgetauscht, sondern nur repariert. Schadenersatzansprüche im Zusammenhang mit mangelhafter Lieferung sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für auf Grund allgemeiner gesetzlichen
Bestimmungen mögliche Schadenersatzansprüche, die auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen.
7. Rücksendungen
Rücksendungen werden von uns nur angenommen, wenn sie "frei" erfolgen. Bei unfreier Sendung wird die Annahme verweigert. Jeder Rücksendung ist eine Kopie unserer Rechnung, mit der die Ware geliefert
wurde, beizulegen. Desweiteren sind genaue Angaben über Artikelnummer, Menge, Größe und Farbe zu machen sowie der Grund für die Rücksendung anzugeben. Unberechtigte Rücksendungen sowie Rücksendungen
mit nicht vollständigen Angaben und Rücksendungen zum Zwecke der Reparatur werden unfrei an den Kunden zurückgesandt. Dies gilt nicht, wenn die Reparatur von uns in Erfüllung berechtigter
Gewährleistungsansprüche vorgenommen wurde. Werden Waren zum Umtausch zurückgeschickt, ohne daß eine Falschlieferung unsererseits oder eine begründete Reklamation vorliegt, liegt es in unserem
ermessen zu entscheiden, ob wir diese Ware zurücknehmen. Bei einer solchen Rücknahme berechnen wir jedoch generell 10 % Rückbuchungsgebühr; mindestens jedoch Euro 5,--
8. Eigentumsvorbehalt
Wir liefern ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Kunden über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus allen unseren Lieferungen erfüllt hat. Dies ist bei
Hingabe von Schecks erst bei ihrer Einlösung der Fall. Der Käufer ist berechtigt, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr weiter zu bearbeiten oder zu veräußern.
Dagegen darf er die Ware nicht verpfänden oder zur Sicherung übereignen. Soweit der Käufer die Ware verarbeitet oder umbildet, gelten wir als Hersteller im Sinne des § 950 BGB und erwerben das
Eigentum an den Zwischen- oder Enderzeugnissen. Der Käufer ist in so fern nur Verwahrer für den Fall des Weiterverkaufs. Für den Fall des Weiterverkaufs tritt der Käufer schon jetzt alle Forderungen,
auch die aus der Weiterverarbeitung mit allen Nebenrechten gegen den Erwerber bis zur Höhe des Rechnungsbetrages mit der Befugnis der Forderungen sicherheitshalber ab. Soweit der Käufer die
abgetretene Forderung selbst einzieht, geschieht dies nur treuhänderisch.
Die vor uns eingegangenen Erlöse sind sofort an uns auszuzahlen. Auf Verlangen ist der Käufer verpflichtet die Abtretung seiner Bestellungen bekannt zu geben und uns die zur Geltungmachung der Rechte
gegen seine Besteller erforderlichen Auskünfte zu geben.
10. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Tölz unabhängig von der Höhe des
Streitobjektes. Sollte es sich bei dem Käufer nicht um einen Vollkaufmann handeln, gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11. Druckfehler und Irrtum vorbehalten.
Werner Fleschutz und Josef
Matheis